08. Dezember 2017

Schutz strategisch wichtiger Infrastrukturen verbessern

Der Bundesrat will die Verfügbarkeit von wichtigen Gütern und Dienstleistungen weiter verbessern. Zu diesem Zweck hat er die nationale Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen 2018-2022 verabschiedet. Mit der Strategie sollen gravierende Stromausfälle, Unterbrüche des Internets oder Störungen der Verkehrssysteme verhindert werden.

Schutz strategisch wichtiger Infrastrukturen verbessern

Dem Strassenverkehr kommt in der Versorgungssicherheit des Landes eine ganz bedeutende Rolle zu.

In der neuen Strategie sind 17 spezifische Massnahmen definiert, mit denen der Bundesrat die Versorgungssicherheit in der Schweiz erhalten und in wesentlichen Bereichen verbessern will. Unter anderen hat er den jeweils zuständigen Aufsichts- und Regulierungsbehörden den Auftrag erteilt, in allen Sektoren der kritischen Infrastrukturen zu prüfen, ob es erhebliche Risiken für gravierende Versorgungsstörungen gibt. Bei Bedarf sollen Massnahmen zur Verbesserung der Sicherheit erarbeitet werden.

 

Weiter hat er das VBS bzw. das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) beauftragt, ein Verzeichnis von Objekten zu führen, die für die Schweiz eine strategisch wichtige Bedeutung haben. Dazu zählen etwa Netzknoten der Stromversorgung und der Telekommunikation sowie Verteilzentralen der Lebensmittelversorgung. Zudem sollen die Betreiber dieser Infrastrukturen im Falle von Katastrophen und Notlagen möglichst gut durch die Partner im Bevölkerungsschutz und die Armee unterstützt werden. Zu diesem Zweck sollen sie vorsorgliche Einsatzplanungen zum Schutz dieser Objekte erarbeiten.

 

Im Juni 2012 hatte der Bundesrat eine erste nationale Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen verabschiedet. Mit der aktualisierten Strategie sollen die Arbeiten in einen kontinuierlichen Prozess überführt und rechtlich verankert werden. An der grundsätzlichen Stossrichtung wird festgehalten. Als kritische Infrastrukturen werden Prozesse, Systeme und Einrichtungen bezeichnet, die eine essenzielle Bedeutung für das Wohlergehen der Bevölkerung und das Funktionieren der Volkswirtschaft haben. Neben der Energieversorgung und dem Verkehr gehören beispielsweise auch die Finanzdienstleistungen oder die Blaulichtorganisationen zu den kritischen Infrastrukturen.  (pd/eka)

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