Nach Nein zum CO2-Gesetz: Investitionen in Innovation statt Kostentreiberei!
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Die Ablehnung des CO2-Gesetzes nimmt auto-schweiz erfreut zur Kenntnis. Die Vorlage hätte der Automobilbranche nicht viel gebracht – abgesehen von zusätzlichen Kostenbelastungen. Gleichzeitig waren die im Gesetz vorgesehenen CO2-Reduktionsziele für neue Personenwagen und Nutzfahrzeuge ab 2025 respektive 2030 stets unbestritten. Ein neues Gesetz muss nun zwingend eine stärkere Förderung der Lade- und Tankinfrastruktur für alternative Antriebe sowie Investitionen in die Produktion synthetischer Treibstoffe vorsehen.
Teuer, nutzlos, ungerecht: Der Abstimmungssonntag hat gezeigt, dass die Schweizer Stimmbevölkerung dieser Bewertung des CO2-Gesetzes zugestimmt hat. Nun besteht die einmalige Gelegenheit, die Klimapolitik mit Investitionen in moderne Technik und Innovationen voranzutreiben, anstatt diejenigen finanziell zu belasten, die heute noch nicht auf entsprechende Angebote zurückgreifen können. Für den Strassenverkehr bedeutet dies: Förderung von öffentlicher und privater Ladeinfrastruktur, Unterstützung von Tankmöglichkeiten für neue Treibstoffe wie etwa Wasserstoff und Investitionen in die Produktion synthetischer Treibstoffe in der Schweiz.
«Die Ablehnung des CO2-Gesetzes zeigt deutlich, dass künstliche Kostenaufschläge auf Treibstoffe oder Fahrzeuge von einer Mehrheit der Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern nicht akzeptiert werden», fasst auto-schweiz-Mediensprecher Christoph Wolnik den Abstimmungssonntag zusammen. «Nun muss ein neues CO2-Gesetz geschrieben werden, das beim Strassenverkehr den Fokus auf die Förderung neuer Antriebssysteme legt. Dabei geht es uns weniger um staatliche Kaufprämien, sondern vielmehr um die Sicherstellung, dass Elektro- oder Wasserstoffautos auch geladen und betankt werden können – und deren Zahl auf unseren Strassen wird in den kommenden Jahren stark steigen.»
Des Weiteren muss neben sinkenden CO2-Emissionen bei Neufahrzeugen verstärkt an den bestehenden Fuhrpark gedacht werden. Hier spricht sich auto-schweiz dezidiert für eine Unterstützung der Produktion synthetischer Treibstoffe in der Schweiz aus. «Die Anrechnung an den Flottenausstoss, wie sie im Gesetz vorgesehen war, ist begrüssenswert. Doch die sehr kostenintensive Produktion synthetischer Treibstoffe muss darüber hinaus gefördert werden – und zwar an Produktionsorten in der Schweiz», so Christoph Wolnik weiter. Dies würde die Senkung der Abhängigkeit von Ölimporten aus dem Ausland, die die Befürworter des abgestürzten CO2-Gesetzes während des Abstimmungskampfes vergeblich ins Feld geführt hatten, Schritt für Schritt Realität werden lassen. (rk/pd)
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