Bauprogramm für Nationalstrassen abgesegnet
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 27. November 2019 das 10. Langfristige Bauprogramm für die Fertigstellung des Nationalstrassennetzes gutgeheissen. In den nächsten vier Jahren sollen im Durchschnitt je 268 Millionen Franken in die Netzfertigstellung investiert werden.
Das 10. Langfristige Bauprogramm berücksichtigt die Finanzplanung des Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) sowie die aktuellen Projektkenntnisse der Kantone und des Bundesamts für Strassen (ASTRA). Alle Projekte der Netzfertigstellung sind gemäss ihrem aktuellen Stand betreffend Kosten und Terminen abgebildet. In den Jahren 2020 bis 2023 fliessen knapp 60 Prozent der budgetierten Gelder zur Fertigstellung der Nationalstrassen in den Kanton Wallis.
Gemäss Voranschlag 2020 und Finanzplan 2021 – 2023 des Bundes stehen in den kommenden Jahren folgende Beträge für die Finanzierung des Bundesanteils an der Fertigstellung des Nationalstrassennetzes zur Verfügung:
2020: 190 Mio. Franken
2021: 237 Mio. Franken
2022: 315 Mio. Franken
2023: 333 Mio. Franken
Unsicherheiten bezüglich Kosten und Realisierungshorizont bestehen bei den Abschnitten «Stadttunnel Zürich Letten-Irchel» und «Bahnhof – Gellertdreieck Basel» und «Jenaz – Dalvazza». Diese verfügen noch über kein genehmigtes Generelles Projekt. Auch für den «Scheiteltunnel Brünig» wurde bisher kein Generelles Projekt erarbeitet. Hier haben sich die Standortkantone (Bern und Obwalden) und der Bund basierend auf einer Zweckmässigkeitsuntersuchung 2017 darauf geneigt, vorerst keine Planungen vorzunehmen, sondern die Gefahrenstellen der bestehenden Strasse zu sanieren. Für den Westast der A5 in Biel besteht seit mehreren Jahren ein vom Bundesrat genehmigtes Generelles Projekt, aktuell sind die Arbeiten aber sistiert.
Projekte der Netzfertigstellung werden durch die jeweiligen Standortkantone realisiert. Sie übernehmen die Federführung und die Bauherrenrolle und leisten eine Teilfinanzierung. Der Bund bezahlt den grössten Teil der Netzfertigstellungsprojekte und hat die Oberaufsicht. Die finanziellen Mittel des Bundesanteils stammen aus dem NAF. Als ordentliches Planungsinstrument wird alle vier Jahre ein langfristiges Bauprogramm lanciert.
Voraussichtliche Eröffnungstermine zwischen 2020 und 2023:
A9: Sierre – Gampel, Teileröffnung 2021
A9: Steg/Gampel – Visp West, Teileröffnung 2021
Weitere grosse Projekte der Netzfertigstellung sind:
A4: Neue Axenstrasse
A9: Umfahrung Visp, Pfynwald